Ab 02. Juni neue Ausstellung im Bürgerbüro in Bad Freienwalde:"Zeit zum Verweilen" Bilder von Brunhilde Deinhardt

Redebeitrag von Jutta Lieske - 33. Sitzung des Brandenburger Landtages am 28.09.2016 - Aufnahme des RBB

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Abiturienten schaffen Traumnote Eins

19. Juli 2017

„Da kann man nur gratulieren, so viele Einser-AbiturientenInnen in Brandenburg!“ sagt Jutta Lieske und freut sich, dass unter anderem am Bad Freienwalder „Bertolt Brecht“- Gymnasium und am „Theodor Fontane“- Gymnasium in Strausberg so tolle Abschlussergebnisse erreicht wurden. Für die jungen Menschen ist die 1,0 eine Traumnote – und zugleich wohl ein sehr guter Start ins Erwachsenenleben. „Der Erfolg zeigt, dass wir auch bei uns in Märkisch-Oderland Spitzenschulen haben, die jungen Menschen die besten Grundlagen für den weiteren Weg mitgeben“, so Jutta Lieske. „Allen, die das Abitur gemacht haben, gratuliere ich ganz herzlich und wünsche ihnen – nach einem hoffentlich erholsamen Sommer - viel Glück und Erfolg.“

Insgesamt haben dieses Jahr 233 AbiturientenInnen im Land Brandenburg die Bestnote 1,0 erreicht. Das sind 2,4 Prozent der mehr als 9.600 jungen Menschen, die an den Prüfungen teilnahmen. Der Anteil der glatten „Einser“ ist binnen zehn Jahren deutlich gestiegen. „Dazu tragen in erster Linie die SchülerInnen bei, aber auch das große Engagement der Lehrkräfte und der Schulen“, erklärte Jutta Lieske. „Brandenburg ist zu einem Aufsteigerland geworden, das zeigen auch die Abi-Ergebnisse. Gute Bildung ist und bleibt das Wichtigste – für die jungen Menschen ebenso wie für unser Land.“

Die Liste der Schulen mit 1,0 - Prüfungen nach Landkreisen/kreisfreien Städten:

mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/91-17_anhang_schulliste_1%2C0er_abiturienten_im_schuljahr_2016_17.pdf


Tempo 30 wird zur Regel vor Schulen und Seniorenheimen

06. Juli 2017

Es gibt gute Nachrichte für Kinder, Eltern und ältere Menschen: Auf Straßen vor sozialen Einrichtungen in der Region gilt demnächst generell Tempo 30. Die entsprechende Verwaltungsvorschrift wurde kürzlich im Bundesanzeiger veröffentlicht. Nun müssen die Straßenverkehrsbehörden die Änderung umsetzen, die die bisherige Ausnahme einer Geschwindigkeitsbeschränkung zur Regel macht. Umgekehrt ist künftig jede Abweichung von Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen besonders zu begründen. „Damit sind die Nutzer von Kitas, Schulen, Seniorenheimen oder Krankenhäusern besser vor Gefahren und möglichen Unfällen geschützt“, sagte SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Lieske. „Gerade die schwächsten Verkehrsteilnehmer müssen vor Risiken wirksam bewahrt werden.“

Das Land Brandenburg hatte sich in der Verkehrsministerkonferenz für die Neuregelung eingesetzt, um den Kommunen die Ausweisung von Tempolimits ohne konkreten Gefahrenbezug zu erleichtern. Vor allem vor Kitas und Schulen haben sich Eltern an vielen Orten die Beschränkung gewünscht. In Brandenburg verunglückten voriges Jahr laut Unfallstatistik fast 500 Kinder zwischen 6 und 14 Jahren im Straßenverkehr. Überwiegend ereigneten sich die Unfälle auf dem Weg der Kinder zur Schule oder von dort nach Hause. Jutta Lieske: „Die Unfallzahlen müssen sinken und ich hoffe, dass das Tempolimit durch ausreichende Geschwindigkeitskontrollen unterstützt wird.“

Die unteren Straßenverkehrsbehörden sind verpflichtet, die Neuregelung möglichst zeitnah umzusetzen. Zum kommenden Schuljahr ab September kann also Tempo 30 flächendeckend eingeführt sein.


Schülerstipendium in Märkisch-Oderland erfolgreich beendet

06. Juli 2017

Jutta Lieske hat die Abschlussveranstaltung Schülerstipendium in Märkisch-Oderland (MOL) am letzten Montag im Offi, dem Jugend-,Kultur-,Bildungs- und Bürgerzentrum der Stiftung des Sozialpädagogischen Instituts (SPI) in Bad Freienwalde eröffnet. Sie begrüßte die Schülerinnen und Schüler mit ihren Eltern, Lehrern und den Partnerunternehmen. Auch Landrat Gernot Schmidt war anwesend und schaute sich alle Präsentationen an.

In der 8. Runde haben die Schüler von Gymnasien und Oberschulen aus MOL das diesjährige Schülerstipendium mit interessanten Power-Point-Präsentationen (PPP) über ihre Partnerunternehmen  zu Ende gebracht. Am Anfang des Projektjahres sind 15 Partnerschaften an den Start gegangen. Beenden konnten es 12. Nicht immer funktioniert es. Doch alle 12 Schülerinnen und Schüler haben ihre Recherchen in aussagekräftigen und zum Teil auch sehr aufwändigen Präsentationen dargestellt.

Marie-Luise Müller vom Gymnasium auf den Seelower Höhen hatte bei der Firma Lothar Mielke Landtechnik & Metallbau GmbH aus Seelow die Aufgabe, die Internetseite des Unternehmens neu zu gestalten. Die Seite ist demnächst verfügbar. Tobias Uhlmann vom Oberstufenzentrum MOL recherchierte in der Klinik am See in Rüdersdorf und hat einen Film gefertigt. Jeder, der so etwas versucht hat, weiß wie kompliziert das ist. Einige Unternehmen haben sich schon oft am Projekt beteiligt wie die Sparkasse MOL und auch Lothar Mielke. Sie schätzen dieses Projekt sehr als Baustein in der Fachkräftesicherung, wohl wissend, dass es Zeit und auch ein wenig Geld kostet. Für 6 Monate erhalten die Stipendiatinnen und Stipendiaten ein Stipendium in Höhe von 50,- € monatlich. Die Mädchen und Jungen freuen sich darüber. Doch in erster Linie finden sie es super toll Gelegenheit zu haben, Betriebsabläufe verschiedener Branchen kennenzulernen.

Jutta Lieske: "Ich freue mich, dass mittlerweile so viele Jugendliche darauf Wert legen, sich beruflich auszuprobieren. So ist die Chance größer, kostbare Zeit nicht durch Lehr- oder Studienabbrüche zu verschwenden." Ihr Dank gilt nochmals den Unternehmen, die sich in diesem Projekt engagieren. Hier die Liste der diesjährigen Partnerschaften:


Brandenburg braucht für seine Zukunft gute Verbindungen

30. Juni 2017

Der Landtag hat heute auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Stunde über den schienengebundenen Regionalverkehr diskutiert. Hintergrund sind die zunehmende Kapazitätsbelastung und die Fortschreibung des Landesnahverkehrsplans für die Jahre 2018 bis 2022 im Herbst. Darüber wurde jüngst in Regionaldialogen diskutiert; deren Ergebnisse hat der Landtag nun ausgewertet und Aufgaben wie Herausforderungen für einen leistungsfähigen Regionalverkehr skizziert.

Dazu sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Jutta Lieske: „Die Infrastruktur spielt bei der Entwicklung des ganzen Landes und bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen eine entscheidende Rolle. Um die gute Entwicklung Brandenburgs langfristig und nachhaltig zu gestalten, brauchen wir leistungsfähige Strecken für den Regionalverkehr auf der Schiene. Nur wenn Pendler schnell und bequem mit dem Öffentlichen Verkehr zu ihren Arbeitsorten und zurück nach Hause gelangen können, werden sie diesen auch nutzen. Die Korridoruntersuchungen haben gezeigt, dass wir jetzt handeln müssen. Notwendig sind mehr Strecken und Züge, ein dichterer Takt, modernisierte Bahnhöfe, Barrierefreiheit und bessere Anschlüsse. Klar ist: Die Gestaltung des Wachstums bekommen wir nicht zum Nulltarif. Wir müssen stark investieren und dabei sicherstellen, dass alle Regionen profitieren. Brandenburg braucht für seine Zukunft gute Verbindungen.“


Fortschritt für die Gewässerunterhaltung

06. Juni 2017

Jutta Lieske begrüßt den aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung, der eine gute Grundlage für die notwendigen Neuregelungen im Bereich der Wassernutzung und Gewässerunterhaltung bietet. Anhörungen in den Landtagsgremien, Gespräche mit Beteiligten und die Beratungen in den Koalitionsfraktionen haben zugleich Änderungsbedarf ergeben. Im Interesse einer gerechteren Verteilung der Gewässerunterhaltungskosten und bei der Mitgliedschaft in den Gewässerunterhaltungsverbänden werden wir im parlamentarischen Verfahren noch Anpassungen vornehmen. Grundstückseigentümer sollen zukünftig auf Antrag direkt Mitglied in den Gewässerunterhaltungsverbänden werden können. Damit können sie in der Verbandsversammlung besser an Entscheidungen mitwirken und eine Kontrollfunktion ausüben. Der Einfluss der Gemeinden auf die Gewässerunterhaltung bleibt dabei gewahrt.

Außerdem soll es den Gewässerunterhaltungsverbänden ermöglicht werden, die Differenzierung der Beiträge selbst zu regeln. Sie können das bisherige System beibehalten, dann hängt die Höhe des zu zahlenden Beitrages im Wesentlichen von der Größe der zu veranlagenden Fläche ab. Waldflächen werden bereits durch die im Regierungsentwurf vorgesehene Regelung privilegiert. Eine weitere Beitragsdifferenzierung nach Nutzungsarten wird nach Maßgabe einer zu erlassenden Rechtsverordnung möglich sein. Damit werden die Rechte der Verbandsmitglieder gestärkt, und die örtlichen Besonderheiten können berücksichtigt werden. Die Regelung verbindet den Gesetzentwurf der Landesregierung mit einem von Landnutzerverbänden, dem Städte- und Gemeindebund und dem Landeswasserverbandstag eingereichten Verbändevorschlag.

„Die neuen Regelungen stellen einen Paradigmenwechsel bei der Gewässerunterhaltung dar“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wolfgang Roick. „Wir ermöglichen erstmals eine vorteils- und verursachergerechte Umlage der Kosten, so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Mein Dank richtet sich an die Verbände. Ich hoffe weiter auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit ihnen.“

Anke Schwarzenberg, Mitglied im Umweltausschuss  für DIE LINKKE betont: „Der Verbändevorschlag war für unsere Änderungen hilfreich und eine wesentliche Grundlage unserer Entscheidung. Wir können allerdings nicht alle Vorschläge übernehmen, da wir auch andere Interessen zu berücksichtigen und eine rechtssichere Umsetzung zu gewährleisten haben.“

Die Novellierung des Brandenburgischen Wasserrechts wird zur Verbesserung weiterer Regelungen führen: Der Betrieb von Schöpfwerken, die der Wasserabführung dienen, wird nun als Aufgabe der Gewässerunterhaltung geregelt, ebenso wie der Betrieb von Stauanlagen, die der Erhaltung des Gewässers in einem den wasserwirtschaftlichen Bedürfnissen entsprechenden Zustand dienen. So werden Eigentümer der Anlagen entlastet und der Betrieb im Interesse der Allgemeinheit gewährleistet. Um die Interessen Betroffener bei der Ausweisung von Wasserschutzgebieten zu verbessern, werden die Verfahrensschritte konkretisiert. Auf Grundlage einer Verordnung soll zukünftig das Befahren nichtschiffbarer Gewässer mit kleinen Motorbooten zulässig sein.


"Zeit zum Verweilen" im SPD-Bürgerbüro

06. Juni 2017

Seit letzten Freitag ist im SPD-Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Jutta Lieske eine neue Ausstellung mit dem Titel "Zeit zum Verweilen " zu sehen. Es ist bereits die 40. Kunstausstellung. Brunhilde Deinhardt aus Bad Freienwalde hat große Freude am Malen und möchte, dass auch andere Meschen verweilen und sich Zeit nehmen, ihre Bilder zu betrachten. Inspirieren lässt sich die Hobbykünstlerin hauptsächlich auf Reisen. So hat sie Motive vom hohen Norden, von Afrika und Ägypten ausgestellt. Auch ein wenig Fantasie ist bei ihren Bildern dabei.

Die Musikschülerinnen  Luise Schmitz, Nelly Strehl und Lea Regenberg brachten mit ihren Kompositionen für Querflöten die richtige Einstimmung zum Pfingstfest.


Im Gespräch mit Dr. Dietmar Woidke und Mike Bischoff

06. Juni 2017

Jutta Lieske hatte für den 30. Mai aktive und engagierte Vereinsvorsitzende sowie Unternehmerinnen und Unternehmer zu einem Gespräch mit Dr. Dietmar Woidke, Ministerpräsident Brandenburgs und Mike Bischof, SPD-Fraktionsvorsitzender nach Strausberg in das Volkshaus eingeladen. Die SPD-Fraktion wollte zur Halbzeitbilanz von Bürgerinnen und Bürgern wissen, was bisher gut gelaufen ist und was noch besser werden muss. Jutta Lieske: "Es waren gute Gespräche zum bisher Erreichten und zu den Erwartungen an die Zukunft."


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