Potsdam, 19. Januar. Die SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Lieske hat sich für die Fortführung und Beschleunigung des 2008 begonnen Investitionsprogramms zur Verbesserung der Abflussverhältnisse im Oderbruch ausgesprochen. Zugleich müsse die Zusammenarbeit bei der Unterhaltung für die Gewässer 1. und 2. Ordnung verbessert werden.
Der Landtag hat Ende Dezember des vergangenen Jahres einstimmig das neue Petitionsgesetz verabschiedet. Eine der maßgeblichen Veränderungen: Petitionen können künftig auch auf elektronischem Wege eingereicht werden. „Aufgrund des neuen Petitionsgesetzes ist der Landtag jetzt noch bürgernäher“, so Jutta Lieske, SPD-Landtagsabgeordnete für Märkisch-Oderland.
Potsdam, 23. Dezember. SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Lieske hat sich heute hoch erfreut über die jüngste Studie zu den „Netzwerken Gesunde Kinder“ gezeigt und für weitere Paten in Märkisch-Oderland geworben.
Hartz IV-Schüler in Märkisch-Oderland erhalten auch künftig Schüler-Bafög
Die Koalitionsfraktionen haben eine Änderung des Brandenburger Schüler-Bafög-Gesetzes be-schlossen. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Lieske:
„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, das Schüler-Bafög auch im kommenden Jahr für Schüler, die Hartz IV-Leistungen erhalten, zu sichern. Das ist für die Betroffenen unser kleines Geschenk zu Nikolaus und ein schöner Erfolg für die SPD.
Bereits Anfang November ist das Bundesprogramm zur Sprachförderung "Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration" gestartet. Damit sollen bundesweit ab 2011 bis 2014 Kinder mit Sprachdefiziten aus sozial benachteiligten Familien früher und gezielter gefördert werden.
Potsdam, 19. November. Die SPD-Abgeordnete für Märkisch-Oderland hat sich gegen unterschiedliche Taschengeldhöhen beim Bundesfreiwilligendienst in Ost und West ausgesprochen.