Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland fortschreiben
Berlin, 9. Dezember. Anlässlich des heutigen Abschlusskongresses zum Nationalen Aktionsplan "Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010" erklärt die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht:
Wir fordern die Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans für ein kindergerechtes Deutschland.
Arbeitsmarkt im November 2010: Vollbeschäftigung und Fachkräftebedarf im Visier
Berlin, 30. November. Zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im November 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Berlin, 22. November. Zur Sachverständigenanhörung zu den Hartz IV-Regelsätzen erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Koalition trickst und kürzt Forschungsmittel
Berlin, 11. November. Zu den Haushaltsberatungen über den Etat des Landwirtschaftsministeriums erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber und der agrarpolitische Sprecher Wilhelm Priesmeier:
Die SPD-Bundestagsfraktion weist den Versuch der Koalition entschieden zurück, die Mittel für die Ökolandbauforschung drastisch zu kürzen.
Berlin, 29. Oktober. Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:
Die Spindoktoren der Bundesregierung mögen sich noch so sehr bemühen, den EU-Gipfel in einen Sieg für Frau Merkel umzudeuten. Es wird nicht gelingen. Frau Merkel hat sich mit ihren Forderungen weder in Deauville noch in Brüssel durchgesetzt: Das war ein Scheitern auf Raten.