Marlene Rupprecht zum Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland

Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland fortschreiben

Berlin, 9. Dezember. Anlässlich des heutigen Abschlusskongresses zum Nationalen Aktionsplan "Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010" erklärt die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht:

Wir fordern die Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans für ein kindergerechtes Deutschland.

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Anette Kramme zum Arbeitsmarkt im November 2010

Arbeitsmarkt im November 2010: Vollbeschäftigung und Fachkräftebedarf im Visier

Berlin, 30. November. Zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im November 2010 erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:

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Swen Schulz zum Bildungspaket

Ganztagsschulen statt Bildungspäckchen

Berlin, 22. November. Zur Sachverständigenanhörung zu den Hartz IV-Regelsätzen erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:

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Ulrich Kelber und Wilhelm Priesmeier zum Bundesprogramm Ökolandbau

Koalition trickst und kürzt Forschungsmittel
Berlin, 11. November. Zu den Haushaltsberatungen über den Etat des Landwirtschaftsministeriums erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber und der agrarpolitische Sprecher Wilhelm Priesmeier:

Die SPD-Bundestagsfraktion weist den Versuch der Koalition entschieden zurück, die Mittel für die Ökolandbauforschung drastisch zu kürzen.

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Frank-Walter Steinmeier zu den Ergebnissen des EU-Gipfels

EU-Gipfel war Scheitern Merkels auf Raten 

Berlin, 29. Oktober. Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:

Die Spindoktoren der Bundesregierung mögen sich noch so sehr bemühen, den EU-Gipfel in einen Sieg für Frau Merkel umzudeuten. Es wird nicht gelingen. Frau Merkel hat sich mit ihren Forderungen weder in Deauville noch in Brüssel durchgesetzt: Das war ein Scheitern auf Raten.

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