Mehr Demokratie wagen – wie soll das eigentlich gehen? Diese und ähnliche Fragen standen im Mittelpunkt des Forums „Vom Wutbürger zum Mutbürger: Nach Stuttgart 21“ im November im Strausberger STICker. Die Veranstaltung hatte die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert.

Mitmachen und Mitentscheiden

„Die Politik muss die Entscheidungen im Planungsrecht einfach, klar und verständlich für die Öffentlichkeit kommunizieren“, resümiert Jutta Lieske, eine Mitorganisatorin des Forums die Veranstaltung. Jeder Planungsschritt biete die Möglichkeit der Einflussnahme, des Mit-Entscheidens für Betroffene an einem Vorhaben. Viele Brandenburger und Brandenburgerinnen wüssten das jedoch nicht und hätten den Eindruck, keine Mitwirkungsrechte zu haben. So habe sich zum aktuellen Landesentwicklungsplan gerade mal eine Handvoll Bürger geäußert.

Konsens unter den rund 60 Anwesenden war, dass es keineswegs grundlegend am Willen zur Einmischung seitens der Bevölkerung mangele.