Zwischenbericht einvernehmlich auf Anfang 2018 vertagt

Bralitz bei Bad Freienwalde, Autor: Eva K. / Eva K.

Als Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Landwirtschaft begleitet Jutta Lieske auch die Arbeit der Enquetekommission 6/1 zur Zukunft der ländlichen Räume. Die Mitglieder der Enquetekommission haben während ihrer Sitzung am 08.12.17 einvernehmlich entschieden, dass der Zwischenbericht auf Anfang 2018 vertagt wird. Dazu erklärt der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick:

„Die Kommission hat heute ihren Zwischenbericht ausführlich diskutiert. Der Mehrheit der Änderungsanträge wurde dabei zugestimmt. Um mehr Zeit für die Beratung noch offener Fragen und Änderungswünsche zu haben, sollen die zuständigen Berichterstattergruppen bis Januar nach gemeinsamen Formulierungen suchen. Änderungsanträge zu Einzelpunkten waren sowohl von den Koalitionsfraktionen als auch vom Städte- und Gemeindebund eingebracht worden. Es bestand Einigkeit in der Kommission, dass eine gründliche Beratung besser ist als ein Hauruck-Verfahren. Der Zwischenbericht der Enquetekommission soll Anfang 2018 verabschiedet werden, die rechtzeitige Erfüllung aller Aufträge und Ziele der Kommission ist gewährleistet. Vorwürfe aus der CDU sind insofern unverständlich und widersprechen den Äußerungen der CDU-Vertreter in der heutigen Sitzung. Ich rufe alle Mitglieder der Kommission auf, die gemeinsame Arbeit für die ländlichen Regionen zu achten und das wichtige Gremium nicht für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren.“

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