Mehr Geld für Straßenbahnen und Busse im Land

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Jutta Lieske, Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Infrastruktur begrüßt, dass der Landtag heute die Novelle des Gesetzes zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) mit Änderungen der Koalitionsfraktionen beschlossen hat.

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kerstin Kircheis: „Die SPD-geführte Koalition hat dafür gesorgt, dass bis 2022 zusätzlich 48 Millionen Euro allein für Straßenbahnen, O-Busse und Barrierefreiheit bereitstehen. Das entlastet die beteiligten Kommunen und hilft den Fahrgästen: Sie bekommen mehr und modernere Fahrzeuge, und Menschen mit Behinderungen erhalten leichteren Zugang. Rechnerisch können dank der zusätzlichen Mittel bei einer Eigenbeteiligung der Verkehrsgesellschaften von 50 Prozent und Zuschüssen der Kommunen rund 30 neue Straßenbahnen angeschafft werden. Außerdem wird durch das neue Gesetz das PlusBus-System gestärkt, das ländliche Regionen mit dem Regionalbahnnetz verbindet. Neue Linien von PlusBussen sind in mehreren Landkreisen in Vorbereitung. Mittel dafür will die SPD-Fraktion über den geplanten Nachtragshaushalt bereitstellen. Das nun beschlossene Maßnahmenpaket ist Teil unseres Konzepts „Mobil in Brandenburg“, das die Fraktion auf ihrer Klausur im Oktober beschlossen hat. Danach setzen wir bis 2019 insgesamt 80 Millionen Euro zusätzlich an Landesmitteln für bessere Verkehrsverbindungen ein.“

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