Brandenburg steht zu seinen ländlichen Regionen

Die Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Ländliche Entwicklung und Fraktionsvorstandsmitglied Jutta Lieske begrüßt es, dass die Enquete-Kommission des Landtages zur Zukunft der ländlichen Regionen  ihren Zwischenbericht einstimmig verabschiedet hat. Sie sagt: "Niemand soll sich abgehängt fühlen."

Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der wegen Krankheit die heutige Sitzung der Enquetekommission nicht leiten konnte erkärt dazu:

„Die Kommission hat sich viel vorgenommen – und mit dem Zwischenbericht erste Antworten darauf gegeben, wie der ländliche Raum in Brandenburg gestärkt werden kann. Die Analyse vorliegender Studien zur Daseinsvorsorge, die Vor-Ort-Besuche der Enquetemitglieder und die Diskussionen im Gremium wie auch mit Bürgerinnen und Bürgern haben dafür wertvolle Hinweise geliefert. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der ländliche Raum ist für das Heimatgefühl der Menschen in Brandenburg und für die weitere Entwicklung des ganzen Landes von unschätzbarer Bedeutung. Wir dürfen die Herausforderungen in den Regionen weder klein reden noch übertreiben. Vielmehr muss die Landespolitik die zahlreichen Initiativen, Ideen und Impulse vor Ort unterstützen und die Rahmenbedingungen kontinuierlich verbessern. Wesentliche Schritte dazu kommen mit dem neuen Landesentwicklungsplan, der Entwicklung flächendeckend fördern wird. Nötig sind aus unserer Sicht zudem mehr Flexibilität und Innovation, ein hochwertiges Mobilitätsangebot, gezielte Investitionen in die soziale Infrastruktur sowie Maßnahmen, um die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu sichern. Die Eigenverantwortung vor Ort soll gestärkt werden, auch das ist ein Ergebnis der Beratungen. So hat die SPD-Fraktion bereits beschlossen, die grundfunktionalen Schwerpunkte in Brandenburg mit jeweils mindestens 100.000 Euro jährlich auszustatten, um Belastungen aufgrund ihrer Aufgaben für das Umland auszugleichen.“

Die SPD-Abgeordnete Ulrike Liedtke fügt hinzu: „Die umfassende Daseinsvorsorge ist die wichtigste Herausforderung im ländlichen Raum. Dazu gehören kleine Kitas und kleine Schulen mit zeitgemäßen Bildungskonzepten ebenso wie die Sicherung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung oder Mobilität mit dem Öffentlichen Nahverkehr. Das von der SPD-Fraktion erarbeitete Brandenburger Kita-Paket ist ein großer Schritt in die richtige Richtung, weil es gute Bildung von Anfang an für alle fördert. Brandenburgs riesiges Potential an Kultur- und Erholungsangeboten in Verbindung mit Gesundheitstourismus erweist sich besonders für die ländlichen Regionen als Gewinn.“

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