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Regionale Produktion von Lebensmitteln bietet Chancen

Regionale Produktion von Lebensmitteln bietet Chancen

Anlässlich der Grünen Woche in Berlin weist Jutta Lieske, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises... weiterlesen
Ungerechte Netzentgelte gefährden die Energiewende

Ungerechte Netzentgelte gefährden die Energiewende

Foto: High Contrast Der Landtag debattiert heute über die Ausgestaltung der Netzentgelte für die Stromübertragung.... weiterlesen
Positive Bilanz der LEADER-Förderung im Jahr 2016: 69 Millionen für 426 Vorhaben

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Für das erste Jahr der Umsetzung von LEADER-Vorhaben zieht das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium eine... weiterlesen
Bausteine für die weitere gute Entwicklung Brandenburgs

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Der Landtag hat in seiner letzten Sitzung des Jahres am vergangenen Freitag nach dreitägigen Beratungen den Haushalt... weiterlesen
Länger dienende Polizisten bekommen 400 Euro mehr im Monat

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Der Landtag Brandenburg hat während des Dezember-Plenums über das Brandenburgische Besoldungsgesetz beraten und es... weiterlesen
Qualitätsoffensive Schulverpflegung

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Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018 setzt die rot-rote Landesregierung weitere wichtige Akzente für... weiterlesen
Bildung, Sicherheit und Infrastruktur bringen unser Land voran

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In der Debatte des Landtags über den Haushalt 2017/18 hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Mike Bischoff, die... weiterlesen
Alle Jahre wieder… zu Weihnachten ein Buch verschenken und Buchpate der Stadt-und Kreisbibliothek werden

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Das Buchpatenprojekt liegt Jutta Lieske sehr am Herzen, Lesen und Vorlesen überhaupt, denn Lesen bildet. Jutta... weiterlesen
Projektstart Schülerstipendium in Märkisch-Oderland

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Bereits zum 8. Mal startete am 12. Dezember das Projekt Schülerstipendium in Märkisch-Oderland (MOL). Die... weiterlesen
Forstförderung für Brandenburgs Wälder war 2016  erfolgreich.

Forstförderung für Brandenburgs Wälder war 2016 erfolgreich.

Jutta Lieske, Leiterin des SPD-Arbeitskreises für Land- und Forstwirtschaft im Brandenburger Landtag freut sich... weiterlesen
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Regionale Produktion von Lebensmitteln bietet Chancen

23. Januar 2017

Anlässlich der Grünen Woche in Berlin weist Jutta Lieske, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Landwirtschaft, darauf hin, dass eine stärker regional ausgerichtete Produktion und Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte auch für Märkisch-Oderland (MOL) eine große Chance ist. „Die vor allem von klein- und mittelständischen Unternehmen getragene Ernährungswirtschaft ist ein wichtiges Standbein zur Einkommenssicherung und sorgt nachhaltig für eine regionale Wertschöpfung“ so Jutta Lieske.

„Regionalität ist für rund drei Viertel aller Verbraucherinnen und Verbraucher ein entscheidender Faktor beim Kauf von Lebensmitteln.“ „Die Grüne Woche ist eine gute Gelegenheit auch für Betriebe aus MOL, sich den Kunden vorzustellen und für ihre gute Qualität zu werben „sagt Jutta Lieske „Die Besucher können sich direkt über Produkte und kulinarische Highlights aus MOL und ganz Brandenburg informieren.“

Der Landtag Brandenburg hat kürzlich auf Antrag der SPD über die regionale Agrarwirtschaft diskutiert und beschlossen, sie als Rückgrat für den ländlichen Raum weiter zu unterstützen. Dabei soll die Produktion möglichst nachhaltig sein. Dazu trägt bei, wenn die regionale Vermarktung ausgebaut und gestärkt wird.

Jutta Lieske: „Am besten ist es, wenn Fleisch und Eier, Milch und Gemüse frisch und über kurze Wege zu den Kunden gelangen“. Die Grüne Woche in den Berliner Messehallen ist für Besucher noch bis zum 29. Januar geöffnet. In der Brandenburg-Halle sind rund 75 Anbieter märkischer Agrarprodukte vertreten.


Ungerechte Netzentgelte gefährden die Energiewende

19. Januar 2017

Foto: High Contrast

Der Landtag debattiert heute über die Ausgestaltung der Netzentgelte für die Stromübertragung. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, fordert von der Bundespolitik eine schnelle Angleichung der Netzentgelte in ganz Deutschland. In einem Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und Linke wird diese Forderung unterstützt. Hierzu erklärt Ralf Holzschuher:

„Die regional unterschiedlichen Netzentgelte sind ungerecht und müssen endlich vereinheitlicht werden. Bisher sind in Nord- und Ostdeutschland, wo viel Windkraft entsteht, die Kosten weit höher als im Westen Deutschlands, wo der meiste Strom verbraucht wird. Obwohl die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien und der Netzausbau ganz Deutschland zu Gute kommen, zahlen etwa die Brandenburger weit mehr Netzentgelt als die Verbraucher in Nordrhein-Westfalen. Für eine Familie kann das 100 Euro im Jahr mehr ausmachen. Für stromintensive Unternehmen, wie in der Stahl- und Papierindustrie, summieren sich die Mehrkosten leicht auf Beträge von einigen hunderttausend Euro. Dies ist auch ein nicht hinnehmbarer Wettbewerbsnachteil. Wir erwarten daher von der Bundesregierung, dass sie noch in den nächsten Monaten klare Schritte zu einer schnellen Vereinheitlichung der Netzentgelte einleitet. Die Energiewende ist für den Klimaschutz erforderlich. Doch ohne Akzeptanz in der Bevölkerung wird sie scheitern. Sollte es nicht bald zu einer gerechten Verteilung der Kosten kommen, könnten die Ausbauziele für erneuerbare Energien in Brandenburg nicht zu erreichen sein. So gefährdet die ungerechte Kostenverteilung die Energiewende und sollte deshalb zügig verändert werden.“  


Positive Bilanz der LEADER-Förderung im Jahr 2016: 69 Millionen für 426 Vorhaben

16. Januar 2017

Für das erste Jahr der Umsetzung von LEADER-Vorhaben zieht das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium eine positive Bilanz. In Brandenburg gibt es 14 LEADER-Regionen, die Projekte auf der Grundlage ihrer jeweiligen regionalen Entwicklungsstrategien auswählen.

Jutta Lieske, Leiterin des SPD-Arbeitskreises für Ländliche Entwicklung lobt die Arbeit der LEADER-Aktionsgruppen und des Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF). "Hier wurde im Jahr 2016 eine ordentliche Arbeit geleistet" sagt sie. Insgesamt konnten 426 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 111 Millionen Euro mit rund 69 Millionen Euro gefördert werden.

Der Fokus der Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER liegt neben der Stärkung der regionalen Wirtschaft auch in der Unterstützung von kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Angeboten. Jutta Lieske:  "Die Nutzung der LEADER-Förderung durch die Akteure in den Regionen im ländlichen Raum trägt dazu bei, dass das Leben in den Gemeinden viel attraktiver ist. Voraussetzung für eine weitere positive Entwicklung im ländlichen Raum ist die Stärkung der wirtschaftlichen Basis. Nur dann kann die Attraktivität der Orte beibehalten und weiter gefördert werden."

Beispielhaft für die vielen Vorhaben ist die Erweiterung einer Bed & Bike - Pension durch den Anbau eines Cafès und einer Spa-Einrichtung in Rietz-Neuendorf OT Neubrück/Spree, der Um- und Ausbau eines denkmalgeschützten niederdeutschen Hallenhauses zu einem Ferienhaus in der Gemeinde Lenzerwische und der Ersatzneubau der Kita "Kleiner Maulwurf" in Duben (Stadt Luckau).

Des Weiteren sind der Neubau eines Gemeinschaftshauses mit Gemeinde- und Schulungsraum in Gatow (Stadt Schwedt), der Ersatzneubau einer Sportbootsteganlage des Rathenower Segler-Clubs e. V. und das Haus der Begegnung in Schwarzheide Beispiele für solche geförderten Vorhaben.

Stadt-Umland-Wettbewerb

Mit dem Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW) wurden von Kooperationen aus Städten und Gemeinden des Landes Brandenburg integrierte Strategien zur nachhaltigen Entwicklung erarbeitet. Durch das Zusammenführen und Verfügbarmachen von EU-Fördermitteln aus dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung), dem ELER (Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums) und dem ESF (Europäischen Sozialfonds) kann auch ein Teil für die Entwicklung von Dörfern verwendet werden. Die für den SUW zur Verfügung stehenden ELER-Mittel werden ausschließlich über den LEADER-Ansatz und die entsprechende Förderrichtlinie des Agrar- und Umweltministeriums umgesetzt.

Alle Fördervorhaben müssen das übliche LEADER-Verfahren durchlaufen. Sie müssen zudem mit der regionalen Entwicklungsstrategie der jeweiligen LEADER-Aktionsgruppen kompatibel sein. Im Jahr 2016 konnten bereits 22 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 6,9 Millionen Euro im Rahmen von LEADER bewilligt werden. Dabei wurden ELER-Mittel in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden unter anderem beispielhaft für folgende Vorhaben eingesetzt: Für den Neubau eines Schulergänzungsbaus der Grund- und Oberschule Müllrose, für die Modernisierung der Turnhalle in Altzeschdorf sowie für die energetische Sanierung und barrierefreie Gestaltung der Grundschule Rückersdorf im Amt Elsterland.  


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