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Brandenburg steht zu seinen ländlichen Regionen

Brandenburg steht zu seinen ländlichen Regionen

Die Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Ländliche Entwicklung und Fraktionsvorstandsmitglied Jutta Lieske begrüßt es,... weiterlesen
Brandenburgs Kommunen bekommen mehr Spielräume

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Jutta Lieske informiert über die Ergebnisse der zweitägigen Klausur der SPD-Landtagsfraktion: Die SPD-Fraktion im... weiterlesen
Frühkindliche Bildung bleibt eine zentrale Aufgabe

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Fraktionsvorstandsmitglied Jutta Lieske informiert, dass sich die SPD-Landtagsfraktion zu Beginn ihrer zweitägigen ... weiterlesen
Vernissage zu "Malen macht glücklich"

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Jutta Lieske fand zur Eröffnung der 41. Kunstausstellung in ihrem Büro ganz besonders das Motto so wunderbar. "Malen... weiterlesen
Landesregierung fördert „FreiRäume“ für Jugendliche

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Jutta Lieske ruft dazu auf, das vom Land Brandenburg gestartete Förderprogramm für Jugend-Freizeiteinrichtungen auch zu... weiterlesen
Attraktive Städte und bedarfsgerechter Wohnraum

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In der Plenarsitzung am Mittwoch hat der Landtag darüber beraten, wie Städte attraktiver gestaltet und bedarfsgerechter... weiterlesen
„Weichen stellen für ein modernes Brandenburg“

„Weichen stellen für ein modernes Brandenburg“

Der Landtag Brandenburg hat am Mittwoch in erster Lesung über den Nachtragshaushalt beraten, der einen Umfang von 482... weiterlesen
Bürgerbeteiligung vor Ort stärkt die Demokratie

Bürgerbeteiligung vor Ort stärkt die Demokratie

Der Landtag Brandenburg hat heute Änderungen der Kommunalverfassung beraten mit dem Ziel, die Beteiligungsmöglichkeiten... weiterlesen
Wintersporttag in Bad Freienwalde

Wintersporttag in Bad Freienwalde

Am Sonntag trafen sich wieder in Bad Freienwalde die großen und kleinen Wintersportler an der nördlichsten Skischanze... weiterlesen
Bolzplätze, Skaterbahnen und mehr für Brandenburgs Jugendfreizeiteinrichtungen

Bolzplätze, Skaterbahnen und mehr für Brandenburgs Jugendfreizeiteinrichtungen

Jutta Lieske informiert, dass das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)  ab sofort das neue Förderprogramm... weiterlesen
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Brandenburg steht zu seinen ländlichen Regionen

23. Februar 2018

Die Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises für Ländliche Entwicklung und Fraktionsvorstandsmitglied Jutta Lieske begrüßt es, dass die Enquete-Kommission des Landtages zur Zukunft der ländlichen Regionen  ihren Zwischenbericht einstimmig verabschiedet hat. Sie sagt: "Niemand soll sich abgehängt fühlen."

Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick, der wegen Krankheit die heutige Sitzung der Enquetekommission nicht leiten konnte erkärt dazu:

„Die Kommission hat sich viel vorgenommen – und mit dem Zwischenbericht erste Antworten darauf gegeben, wie der ländliche Raum in Brandenburg gestärkt werden kann. Die Analyse vorliegender Studien zur Daseinsvorsorge, die Vor-Ort-Besuche der Enquetemitglieder und die Diskussionen im Gremium wie auch mit Bürgerinnen und Bürgern haben dafür wertvolle Hinweise geliefert. Für die SPD-Fraktion ist klar: Der ländliche Raum ist für das Heimatgefühl der Menschen in Brandenburg und für die weitere Entwicklung des ganzen Landes von unschätzbarer Bedeutung. Wir dürfen die Herausforderungen in den Regionen weder klein reden noch übertreiben. Vielmehr muss die Landespolitik die zahlreichen Initiativen, Ideen und Impulse vor Ort unterstützen und die Rahmenbedingungen kontinuierlich verbessern. Wesentliche Schritte dazu kommen mit dem neuen Landesentwicklungsplan, der Entwicklung flächendeckend fördern wird. Nötig sind aus unserer Sicht zudem mehr Flexibilität und Innovation, ein hochwertiges Mobilitätsangebot, gezielte Investitionen in die soziale Infrastruktur sowie Maßnahmen, um die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu sichern. Die Eigenverantwortung vor Ort soll gestärkt werden, auch das ist ein Ergebnis der Beratungen. So hat die SPD-Fraktion bereits beschlossen, die grundfunktionalen Schwerpunkte in Brandenburg mit jeweils mindestens 100.000 Euro jährlich auszustatten, um Belastungen aufgrund ihrer Aufgaben für das Umland auszugleichen.“

Die SPD-Abgeordnete Ulrike Liedtke fügt hinzu: „Die umfassende Daseinsvorsorge ist die wichtigste Herausforderung im ländlichen Raum. Dazu gehören kleine Kitas und kleine Schulen mit zeitgemäßen Bildungskonzepten ebenso wie die Sicherung der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung oder Mobilität mit dem Öffentlichen Nahverkehr. Das von der SPD-Fraktion erarbeitete Brandenburger Kita-Paket ist ein großer Schritt in die richtige Richtung, weil es gute Bildung von Anfang an für alle fördert. Brandenburgs riesiges Potential an Kultur- und Erholungsangeboten in Verbindung mit Gesundheitstourismus erweist sich besonders für die ländlichen Regionen als Gewinn.“


Brandenburgs Kommunen bekommen mehr Spielräume

15. Februar 2018

Jutta Lieske informiert über die Ergebnisse der zweitägigen Klausur der SPD-Landtagsfraktion:

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat ihre zweitägige Klausur in Alt Madlitz (Briesen/Landkreis Oder-Spree) abgeschlossen. In der Diskussion ging es heute um die regionale Entwicklung, unter anderem im Berliner Umland. Im Mittelpunkt stand dabei auch die finanzielle und strukturelle Stärkung der Kommunen. Zu den Ergebnissen der Klausur erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff:

„Brandenburg hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist gesunken, die Geburtenzahlen steigen, die Menschen fühlen sich wohl in unserem Land. Darauf können und wollen wir aufbauen: Die Herausforderungen liegen in der Bildungspolitik ebenso wie in der Mobilität und der allgemeinen Daseinsvorsorge, auch für ältere Menschen. Diesen Aufgaben stellen wir uns im gesamten Land, um den Zusammenhalt und die regionalen Identitäten zu stärken. Wir unterstützen dazu auch die Kommunen, ihre Aufgaben zu bewältigen: Sie werden mit der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes ab 2019 höhere Anteile an den Landeseinnahmen erhalten. Wir schlagen eine Anhebung der Verbundquote von 20 auf mindestens 21,6 Prozent in zwei Schritten vor. Das bedeutet allein im Doppelhaushalt 2019/20 eine zusätzliche Summe von mehr als 220 Millionen Euro für die Städte, Gemeinden und Landkreise. Die grundfunktionalen Schwerpunkte, die der neue Landesentwicklungsplan vorsieht, sollen darüber hinaus einen Mehrbelastungsausgleich von mindestens 100.000 Euro erhalten.

Eine besondere Herausforderung besteht darin, schnell zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Dazu kann das Land die Kommunen mit einem Förderprogramm unterstützen. Wir regen an, in den kommenden Jahren den Neubau von 100 Kitas im Land Brandenburg mit zu finanzieren und damit bereits 2019 zu beginnen. Dies ist ein Baustein eines neuen Kita-Pakets, das die SPD-Fraktion in Fortführung ihrer Beschlüsse vom September 2016 auflegen wird. Auch bei den Schulen werden wir alle Anstrengungen unternehmen, hervorragenden Unterricht ohne Lücken zu gewährleisten und soziale Herausforderungen auszugleichen. Gute Bildung für alle von Anfang an ist die wichtigste Grundlage für eine weiterhin positive Entwicklung des Landes Brandenburg und die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.“


Frühkindliche Bildung bleibt eine zentrale Aufgabe

15. Februar 2018

Fraktionsvorstandsmitglied Jutta Lieske informiert, dass sich die SPD-Landtagsfraktion zu Beginn ihrer zweitägigen  Klausurtagung mit den Kindertagesstätten im Land Brandenburg befasst hat mit dem Ergebnis, dass die frühkindliche Bildung eine zentrale Aufgabe bleiben muss. Den Abgeordneten lag dazu der Abschlussbericht der gemeinsamen Kita-Kommission von Fraktion und SPD-Landesverband vor, die seit Anfang 2017 die Umsetzung des Kita-Pakets begleitet und Empfehlungen für weitere Verbesserungsschritte ausgesprochen hat. Bildungsministerin Britta Ernst berichtete auf der Klausur über den Stand der Umsetzung bei den Themen Kiez-Kita und Einstieg in die Beitragsfreiheit sowie zur Fachkräftesituation in der frühkindlichen Bildung. Zu den Ergebnissen erklärt Gabi Theiss, Sprecherin der SPD-Fraktion für die frühkindliche Bildung:

„Das von der Fraktion 2016 beschlossene Kita-Paket hat Bewegung in die Bildungsdebatte gebracht. Die Kiez-Kita als neues Modell findet auf der kommunalen Ebene große Unterstützung und ist in den meisten Landkreisen sowie kreisfreien Städten mittlerweile eingeführt. Zusätzliches Fachpersonal unterstützt Kitas mit besonderen Herausforderungen. Dieser soziale Faktor in der frühkindlichen Bildung liegt uns Sozialdemokraten sehr am Herzen, deshalb wollen wir das Programm nach einer Auswertung der ersten Erfahrungen gegebenenfalls ausweiten. Die Entlastung der Eltern von Kita-Beiträgen beginnt in diesem Sommer – als erster Schritt hin zur vollständigen Gebührenfreiheit der Bildung. Gleichzeitig ermöglichen wir die Neueinstellung von Erzieherinnen und Erziehern, um mit mehr Personal die Qualität der Bildung für die Kleinsten zu verbessern. Hier wurden in der laufenden Legislaturperiode bereits große Schritte getan und die Kita-Gruppen für alle Altersgruppen verkleinert. Außerdem haben die Kita-Leitungen nun mehr Zeit für Bildungskonzepte oder Elterngespräche, und die Kommunen erhalten Unterstützung vom Land bei Sanierung und Modernisierung von Betreuungseinrichtungen.

Dieses erste Kita-Paket ist kein Abschluss, sondern hat uns zu weiteren Anstrengungen motiviert. Wir werden prüfen, wann welche zusätzlichen Schritte möglich sind: für eine bessere Betreuungsqualität, für mehr Kita- und Hort-Fachkräfte, für eine Entlastung gerade von berufstätigen Eltern und für die Sicherung ausreichender Kita-Plätze. Ziel ist es, die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter zu fördern und Brandenburgs Vorreiterrolle bei der sozialen Ausgestaltung der Kita-Betreuung zu stärken. Dazu fassen wir auch eine Neufassung des Kita-Gesetzes ins Auge und wollen vorbereitende Gespräche darüber bald führen. In unserem Land haben alle Kinder die besten Startchancen – denn Bildung von Anfang an ist die wichtigste Grundlage für eine gute Entwicklung Brandenburgs auch in der Zukunft.“


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